Freitag, 22. April 2011

Aufstand erfolgreich [jW]

Türkei: Leyla Zana darf nun doch kandidieren

Von Nick Brauns

Die populäre kurdische Politikerin Leyla Zana und sechs weitere zuvor gesperrte Kandidaten des linken Wahlbündnisses für »Arbeit, Demokratie und Frieden« dürfen nun doch zur türkischen Parlamentswahl am 12. Juni antreten. Diesen Beschluß verkündete die Oberste Wahlkommission am Donnerstag abend. Unter den wieder zur Kandidatur Zugelassenen sind die bisherigen Abgeordneten der kurdischen Partei für Frieden und Demokratie BDP, Gülten Kisanak und Sebahat Tuncel, sowie der türkische Linksintellektuelle und frühere Stadtguerillero Ertugrul Kürkcü.

Am Montag hatte die Wahlkommission zwölf kurdische und sozialistische Direktkandidaten aufgrund ihrer politisch bedingten Vorstrafen gesperrt. Gegen diese von BDP-Vertretern als Putsch bezeichnete Entscheidung kam es vor allem in den kurdischen Landesteilen zu einem regelrechten Volksaufstand. In von der BDP regierten Städten wehrten städtische Bedienstete mit schweren Baufahrzeugen Angriffe von Wasserwerfern ab und attackierten Polizeipanzer mit Vorschlaghämmern.

Weiterhin nicht zur Wahl antreten darf die Partei für Freiheit und Solidarität (ÖDP), die Mitglied in der Europäischen Linken ist. Begründet wurde dies unter anderem damit, daß einige ihrer Kandidaten keine Bescheinigung über das Ableisten ihres Militärdienst vorgelegt hätten.

Im kurdischen Bismil beteiligten sich am Donnerstag 50000 Menschen an der Beerdigung eines von der Polizei erschossenen 18jährigen. Die Trauernden riefen »Rache« und schwenkten Fahnen der illegalen Arbeiterpartei Kurdistans PKK.

[ http://www.jungewelt.de/2011/04-23/047.php ]

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