Heute um 18 Uhr in Bochum!

 Türkei–Scheideweg zwischen Demokratisierung und Bürgerkrieg

Datum: Donnerstag, den 28.07.2011 ab 18 Uhr
Ort: Raum-HIA / Ruhr Universität Bochum Universitätsstr. 150
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ReferentInnen:
Nilüfer Koç – Mitglied des Geschäftsführenden Vorstandes des kurdischen Nationalkongresses (KNK)
Ali Atalan – Mitglied des Landtages von NRW / als internationale Wahlbeobachter in der Türkei


Veranstalter: YXK - Verband der Studierenden aus Kurdistan e.V, mit der Unterstützung der AStA und AAR der Ruhr Uni Bochum

Unter anderem werden folgende Themen behandelt
+ Parlamentswahlen am 12 Juni 

+ Türkisch-kurdischer Konflikt

+ Demokratische Autonomie in Kurdistan

+ Die Türkei im Prozess der Europäisierung 

+ Politischer Islam und seine Neo-osmanische Weltpolitik

+ Krise des Kemalismus und des türkischen Militärs

 

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Am 12. Juni 2011 fanden die Wahlen zum türkischen Parlament statt. AnalystInnen nannten die GewinnerInnen dieser Wahlen die Regierungspartei AKP sowie den neu gebildeten pro-kurdischen Block für Arbeit, Demokratie und Freiheit. Unmittelbar danach erklärte der Wahlausschuss, dass der mit Rekordstimmen gewählte kurdische Politiker Hatip Dicle nicht mehr sein Mandat ausüben dürfe.

Dies ist aus Sicht der Experten ein Verstoß gegen jegliche demokratische Grundsätze und zugleich ein politisches Komplott – nicht allein gegen Hatip Dicle sondern gegen den politischen Willen der Bevölkerung. Der Wahlausschuss hat nicht vor Hatip Dicle und dem demokratischen Wahlblock Halt gemacht sondern mittlerweile 6 KandidatInnen des Blocks (von insgesamt 36) und 3 weitere gewählte KandidatInnen anderer Parteien den Einzug ins Parlament verwehrt.



Die Wahlen sollten einen neuen Prozess in der Türkei einleiten. Dieser Prozess kann sich aus zweierlei Lösungsansätzen heraus entwickeln: Es wird angenommen, dass entweder die kurdische Frage und das eklatante Defizit an Demokratie in der Türkei auf Basis einer verfassungsmäßigen, parlamentarischen Weise gelöst und ein neuer gesellschaftlicher Vertrag der verschiedenen Identitäten ausgehandelt wird oder die Türkei sieht von einer demokratischen Lösung ab und es führt zu weiteren Gewalteskalationen im Land.


Nach diesen Entwicklungen setzt die Türkei auf intensive militärische und polizeiliche Operationen gegen die Kurdische Seite. Allein in den letzten zwei Wochen kam es bei den Gefechten zu mehreren Todesopfern. Statt Lösungsansätze für die bestehenden Probleme zu entwickeln, setzen Ministerpräsident Erdogan und sein Kabinett mehr auf Provokationen.Besorgniserr​egend zugleich scheint auch, dass mit den Gefechten und der daraus steigenden Anzahl der Toten Spannungen zwischen Kurden und Türken nun vermehrt zunehmen und in einigen Städten sich sogar bürgerkriegsähnliche Situationen herausbilden. Die Nicht-Lösung der Probleme der Türkei auf parlamentarischer Ebene, verschärft einerseits die Gewaltwellen in Kurdistan und andererseits kommt auch der Demokratisierungsprozess in der Türkei und in dem Kontext der EU-Beitritt zunehmend ins Stocken. Aufgrund der Zunahme der Gewaltintensität, droht auch in der Türkei ein ähnliches Szenario des Volksaufstandes, wie in den übrigen mittelöstlichen Staaten. Behält man all die letzten Entwicklungen der Türkei vor Augen, so gerät die Gesamtsituation zunehmend in einen Hexenkessel.

Mit der Veranstaltung wollen wir diese Problematik behandeln. Im Anschluss soll den Teilnehmerinnen und Teilnehmern die Gelegenheit eingeräumt werden, Fragen an die Referenten zu stellen, die zu den Türkeiwahlen vor Ort als Wahlbeobachter gewirkt haben.

YXK- Verband der Studierenden aus Kurdistan e.V.